DOSE MIT EINEM FOLIENVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP1608564 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1608564
- Anmeldenummer
- EP04719960
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.2004
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 19.01.2011
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/20 (2006.01)B65D 77/20 (2006.01)
- Priorität
- EP 03005985 18.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/002596 12.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/083066 30.09.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 31.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOGENSBERGER Patent- & Markenbüro, Dr. Burkhard Bogensberger, Im Aescherle 1, 9494 Schaan, Liechtenstein
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011
- 19.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.