SCHIENENDÄMPFER
Europäisches Patent · EP1608814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1608814
- Anmeldenummer
- EP04715382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2004
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 30.07.2008
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0304997 05.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2004/000822 27.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/079096 16.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 30.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FARRINGTON, David
Morland, Penrith CA10 3AS, GB
JONES, Christopher John Cedric
Romsey, Hants S051 7RT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.