ABGEDICHTETES SPHÄRISCHES LAGER

Europäisches Patent · EP1608882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1608882
Anmeldenummer
EP04723257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2004
Veröffentlicht
28.12.2005
Erteilt
25.05.2011
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 11/06 (2006.01)
Priorität
GB 0307549 01.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/GB2004/001300 25.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/088157 14.10.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 25.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMITH, Paul, Raymond

Lincoln LN6 3RA, GB

GOURDOL, Jerome

Lincoln LN6 3RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.