GETRIEBE-WÄRMETAUSCHER-EINHEIT

Europäisches Patent · EP1608895 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1608895
Anmeldenummer
EP04724271
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2004
Veröffentlicht
28.12.2005
Erteilt
08.11.2006
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 57/04 (2006.01)
Priorität
DE 10314733 31.03.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/003354 30.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/088175 14.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 30.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUSCH, Jörg

89551 Königsbronn-Zang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.