Klappstuhl

Europäisches Patent · EP1609396 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1609396
Anmeldenummer
EP05380071
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2005
Veröffentlicht
28.12.2005
Erteilt
28.09.2011
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 1/02 (2006.01)
Priorität
ES 200401524 U 23.06.2004
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 28.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jane Santamaria, Manuel, Jane, S.A.

08184 Palau de Plegamans (Barcelona), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.