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Europäisches Patent · EP1609491 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1609491
- Anmeldenummer
- EP04014072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2004
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 06.02.2008
- Gelöscht
- 06.02.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61L 27/14 (2006.01)C08G 65/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 14.04.2017
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2017
- 14.03.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.