Druckluftanschluss für Spritze
Europäisches Patent · EP1609496 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1609496
- Anmeldenummer
- EP05104669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2005
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 02.01.2008
- Gelöscht
- 02.01.2008
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 5/20 (2006.01)A61M 5/155 (2006.01)A61F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 877193 25.06.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 31.01.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rossback, Richard A.
CA 92620, Irvine, US
Tsai, Mark C.
CA 92694, Ladera Ranch, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.