Fahrradparkieranlage
Europäisches Patent · EP1609708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1609708
- Anmeldenummer
- EP04014695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2004
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 25.07.2007
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62H 3/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 26.03.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Marco Tschümperlin, Guggistrasse 16, 6005 Luzern → InnoOne AG, Buzibachring 1, 6023 Rothenburg
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2010
- 15.11.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 15.08.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.