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Europäisches Patent · EP1609708 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1609708
Anmeldenummer
EP04014695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2004
Veröffentlicht
28.12.2005
Erteilt
25.07.2007
Gelöscht
19.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62H 3/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

  2. 26.03.2010

    Übertragen

    Inhaber/in
    Marco Tschümperlin, Guggistrasse 16, 6005 Luzern → InnoOne AG, Buzibachring 1, 6023 Rothenburg

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2010

  3. 15.11.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  4. 15.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.