Zusammensteckbarer Behälter

Europäisches Patent · EP1609734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1609734
Anmeldenummer
EP05013160
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2005
Veröffentlicht
28.12.2005
Erteilt
05.09.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/02 (2006.01)
B65D 21/02 (2006.01)
//B65D 71/50 (2006.01)
Priorität
US 875501 25.06.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 05.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012

Beteiligte

Inhaberin

Dart Industries Inc.

14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando, Florida 32837, US

Erfinderin/Erfinder

Kortleven, Hanno

3110 Rotselaar, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.