Litze, insbesondere Hebelitze
Europäisches Patent · EP1609898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1609898
- Anmeldenummer
- EP05009642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2005
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 20.06.2007
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004030913 25.06.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 14.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 13.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwemmlein, Christoph, Dr.
46325 Borken-Weseke, DE
Hockemeyer, Kurt
46325 Borken-Weseke, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.