Türbetätigungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP1610003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1610003
- Anmeldenummer
- EP04015071
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2004
- Veröffentlicht
- 28.12.2005
- Erteilt
- 14.02.2007
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/08 (2006.01)E05F 15/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 15.06.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Neudert, Jaroslav
CZ-569 92 Bystre, CZ
Pacovsky, Jaroslav
CZ-569 71 Pomezi 162, CZ
Skorpik, Jiri
CZ-572 01 Policka, CZ
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