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Europäisches Patent · EP1610876 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1610876
- Anmeldenummer
- EP04724962
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.04.2004
- Veröffentlicht
- 04.01.2006
- Erteilt
- 14.10.2009
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63H 33/08 (2006.01)
- Priorität
- EP 03405229 04.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000198 01.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/087277 14.10.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 14.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
- 14.10.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.