SPIELZEUGBAUKLOTZ

Europäisches Patent · EP1610876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1610876
Anmeldenummer
EP04724962
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2004
Veröffentlicht
04.01.2006
Erteilt
14.10.2009
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 33/08 (2006.01)
Priorität
EP 03405229 04.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000198 01.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/087277 14.10.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 14.10.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

  3. 14.10.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.