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Europäisches Patent · EP1610907 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1610907
- Anmeldenummer
- EP04719827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2004
- Veröffentlicht
- 04.01.2006
- Erteilt
- 28.04.2010
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US 391496 17.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/007506 11.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/082850 30.09.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 28.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTIN, Berj, A.
Bend, OR 97701-9151, US
SORENSON, Gregg, R.
West Allis, WI 53214, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.