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Europäisches Patent · EP1612146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1612146
- Anmeldenummer
- EP04723317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2004
- Veröffentlicht
- 04.01.2006
- Erteilt
- 26.08.2009
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 35/04 (2006.01)B65B 5/10 (2006.01)A61J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003099421 02.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2004/004172 25.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/089757 21.10.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 26.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUYAMA, Shoji, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.
Toyonaka-shi, Osaka 5610841, JP
YASUNAGA, Itsuo, c/o YUYAMA MFG. CO., LTD.
Toyonaka-shi, Osaka 5610841, JP
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