Karde mit Modulführung
Europäisches Patent · EP1612302 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1612302
- Anmeldenummer
- EP05020313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1999
- Veröffentlicht
- 04.01.2006
- Erteilt
- 05.03.2008
- Gelöscht
- 05.03.2008
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- D01G 31/00 (2006.01)D01G 15/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 75398 30.03.1998CH 193598 23.09.1998
- Abgezweigt von
- EP02028598
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.