THERMOSTAT
Europäisches Patent · EP1612464 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1612464
- Anmeldenummer
- EP04705164
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.01.2004
- Veröffentlicht
- 04.01.2006
- Erteilt
- 27.02.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/68 (2006.01)F01P 7/16 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003101696 04.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2004/000670 26.01.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/090404 21.10.2004
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 27.02.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
INOUE, Fujio, NIPPON THERMOSTAT CO., LTD.
Kiyose City, Tokyo 2040003, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.