Passiv Infrarotmelder
Europäisches Patent · EP1612750 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1612750
- Anmeldenummer
- EP04015646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2004
- Veröffentlicht
- 04.01.2006
- Erteilt
- 19.11.2008
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/193 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 12.02.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2009
- 19.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
Beteiligte
Inhaberin
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München, DE
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.