ERSCHÜTTERUNGSBETÄUBER

Europäisches Patent · EP1613164 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1613164
Anmeldenummer
EP03816830
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2003
Veröffentlicht
11.01.2006
Erteilt
30.12.2015
Gelöscht
30.09.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A22B 3/02 (2006.01)
Priorität
US 417865 17.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/031031 30.09.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/095934 11.11.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 26.01.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Marks & Clerk (Luxembourg) LLP, Dreikönigstrasse 31a, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2016

  3. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JONES, Arthur

Tabor, IA 51653, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.