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Europäisches Patent · EP1613522 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1613522
- Anmeldenummer
- EP04713701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2004
- Veröffentlicht
- 11.01.2006
- Erteilt
- 12.09.2007
- Gelöscht
- 12.09.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62D 3/02 (2006.01)B62D 7/00 (2006.01)B62D 12/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 0301072 11.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2004/000239 23.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/096622 11.11.2004
- Anmeldesprache
- Schwedisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2008
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NYBAKKEN, Johannes
N-2381 Brumunddal, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.