BAUSATZ FÜR EINE FEDER-LEITUNGSTROMMEL

Europäisches Patent · EP1613546 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1613546
Anmeldenummer
EP04726724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2004
Veröffentlicht
11.01.2006
Erteilt
09.08.2006
Gelöscht
09.08.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65H 75/48 (2006.01)
H02G 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 03100990 11.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/050496 09.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/089799 21.10.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GIESEKE, Christoph

51065 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.