FLAMMGESCHÜTZTE POLYAMIDFORMMASSEN

Europäisches Patent · EP1613698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1613698
Anmeldenummer
EP04722245
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2004
Veröffentlicht
11.01.2006
Erteilt
25.06.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 77/06 (2006.01)
C08K 5/5313 (2006.01)
Priorität
DE 10316873 11.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/002992 22.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/090036 21.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 01.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.