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Europäisches Patent · EP1613803 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1613803
- Anmeldenummer
- EP04721794
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.03.2004
- Veröffentlicht
- 11.01.2006
- Erteilt
- 13.07.2016
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 57/14 (2006.01)D05B 59/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 667032003 11.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000168 19.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/090216 21.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 19.07.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2016
- 13.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.