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Europäisches Patent · EP1613824 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1613824
- Anmeldenummer
- EP04726701
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2004
- Veröffentlicht
- 11.01.2006
- Erteilt
- 07.10.2009
- Gelöscht
- 30.04.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 3/06 (2006.01)E05F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 5772003 15.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2004/000126 09.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/092516 28.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
- 07.10.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRÜSTLE, Klaus
A-6973 Höchst, AT
DUBACH, Fredi
CH-8344 Bäretwil
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.