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Europäisches Patent · EP1614448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1614448
- Anmeldenummer
- EP05013561
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 23.06.2005
- Veröffentlicht
- 11.01.2006
- Erteilt
- 14.05.2008
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63B 21/005 (2006.01)H02P 21/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004033074 08.07.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 21.08.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Partner AG, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2008
- 30.05.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dieter Miehlich
86494 Emersacker, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.