Rollschuh mit flexibler Sohle
Europäisches Patent · EP1614453 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1614453
- Anmeldenummer
- EP05016103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.1999
- Veröffentlicht
- 11.01.2006
- Erteilt
- 22.08.2007
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 17/06 (2006.01)A63C 17/14 (2006.01)
- Priorität
- US 94425 09.06.1998
- Abgezweigt von
- EP99913916
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 30.11.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
- 14.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Svensson, John E.
Vashon, WA 98070, US
Meibock, Anthony A.
Calgary, Alberta T21 1X3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.