Metallisches Ventil

Europäisches Patent · EP1614946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1614946
Anmeldenummer
EP05106059
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2005
Veröffentlicht
11.01.2006
Erteilt
26.03.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 25/00 (2006.01)
F02M 25/07 (2006.01)
Priorität
DE 102004033476 10.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Nanogate AG

Zum Schacht 3, 66287 Quierschied-Göttelborn, DE

Erfinderin/Erfinder

Sander, Jürgen Dr.

66132 Saarbrücken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.