GERÄT FÜR SCHUHE MIT HOHEM ABSATZ

Europäisches Patent · EP1615517 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1615517
Anmeldenummer
EP04737224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2004
Veröffentlicht
18.01.2006
Erteilt
04.01.2012
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/38 (2006.01)
A43B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 421403 23.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/010925 09.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/093584 04.11.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 04.01.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DANANBERG, Howard J.

Bedford, NH 03110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.