FUSSBEKLEIDUNG MIT EINER SCHNÜRSENKELBEFESTIGUNG
Europäisches Patent · EP1615519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1615519
- Anmeldenummer
- EP04713040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.2004
- Veröffentlicht
- 18.01.2006
- Erteilt
- 19.11.2008
- Gelöscht
- 29.02.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 1/00 (2006.01)A43C 7/00 (2006.01)A43B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- IT PD20030083 24.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/001684 20.02.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/093589 04.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 30.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kemia SA, Via Senago 23, 6915 Pambio-Noranco
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2008
- 19.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
PELLEGRINI, Alfred
I-31044 Montebelluna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.