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Europäisches Patent · EP1615744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1615744
Anmeldenummer
EP04727552
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2004
Veröffentlicht
18.01.2006
Erteilt
09.11.2016
Gelöscht
30.04.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
B23Q 37/00 (2006.01)
Priorität
DE 10317337 15.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/003969 15.04.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/091849 28.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.11.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017

  2. 09.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STARK, Emil

A-6840 Götzis, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.