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Europäisches Patent · EP1615744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1615744
- Anmeldenummer
- EP04727552
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2004
- Veröffentlicht
- 18.01.2006
- Erteilt
- 09.11.2016
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10317337 15.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/003969 15.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/091849 28.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 09.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STARK, Emil
A-6840 Götzis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.