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Europäisches Patent · EP1615785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1615785
- Anmeldenummer
- EP04760072
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2004
- Veröffentlicht
- 18.01.2006
- Erteilt
- 02.01.2013
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60C 23/04 (2006.01)
- Priorität
- US 420175 21.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/012281 21.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/094167 04.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 02.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PACSAI, Ernest
Wixom, MI 48393, US
KENNY, Thomas
Troy, MI 48098, US
SZASZ, Carl
Ortonville, MI 48462, US
GILLING, Robert
Caro, MI 48723, US
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