Sitzunterlage mit abgeschrägter Sitzfläche

Europäisches Patent · EP1616506 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1616506
Anmeldenummer
EP04023043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2004
Veröffentlicht
18.01.2006
Erteilt
10.06.2015
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 202004011087 U 15.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 10.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015

  3. 10.06.2015

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Roman VUILLE, Résidences du Golf A1 / 40, 1196 GLAND

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Obermaier, Anton

83209 Prien-Bacham, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.