Sitzunterlage mit abgeschrägter Sitzfläche
Europäisches Patent · EP1616506 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1616506
- Anmeldenummer
- EP04023043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2004
- Veröffentlicht
- 18.01.2006
- Erteilt
- 10.06.2015
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202004011087 U 15.07.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 10.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
- 10.06.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Roman VUILLE, Résidences du Golf A1 / 40, 1196 GLAND
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Obermaier, Anton
83209 Prien-Bacham, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.