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Europäisches Patent · EP1616798 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1616798
Anmeldenummer
EP05014876
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2005
Veröffentlicht
18.01.2006
Erteilt
28.05.2008
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65C 9/04 (2006.01)
Priorität
IT MN20040017 13.07.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 30.06.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

P.E. Labellers S.p.A.

Viale Europa 25, 46047 Porto Mantovano (MN), IT

Erfinderin/Erfinder

Sarzi Madidini, Andrea

46044 Goito (Prov. of Mantova), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.