Bügelvorrichtung mit einem Filter

Europäisches Patent · EP1616992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1616992
Anmeldenummer
EP04425529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.07.2004
Veröffentlicht
18.01.2006
Erteilt
11.11.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 75/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 11.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Tenacta Group S.p.A.

Via Piemonte, 5/11, 24052 Azzano S. Paolo (BG), IT

Erfinderin/Erfinder

Morgandi, Arturo

24129 Bergamo, IT

Gregis, Marco

24020 Scanzorosciate (BG), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.