Neigungssensor

Europäisches Patent · EP1617176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1617176
Anmeldenummer
EP05013824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2005
Veröffentlicht
18.01.2006
Erteilt
30.12.2009
Gelöscht
27.06.2025
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G01C 9/06 (2006.01)
G01C 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 202004010922 U 12.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.06.2025

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.06.2025
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025

  2. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  3. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  4. 01.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022

  5. 23.01.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2010

  6. 30.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.