ZANGENBREMSE MIT FREISTELLUNG

Europäisches Patent · EP1618314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1618314
Anmeldenummer
EP04740594
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2004
Veröffentlicht
25.01.2006
Erteilt
27.09.2006
Gelöscht
31.07.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 59/02 (2006.01)
F16D 65/54 (2006.01)
F16D 55/226 (2006.01)
Priorität
DE 10330306 04.07.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/007243 02.07.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/003583 13.01.2005
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EIBAND, Karl

87616 Marktoberdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.