ZANGENBREMSE MIT FREISTELLUNG
Europäisches Patent · EP1618314 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1618314
- Anmeldenummer
- EP04740594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2004
- Veröffentlicht
- 25.01.2006
- Erteilt
- 27.09.2006
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 59/02 (2006.01)F16D 65/54 (2006.01)F16D 55/226 (2006.01)
- Priorität
- DE 10330306 04.07.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/007243 02.07.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2005/003583 13.01.2005
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EIBAND, Karl
87616 Marktoberdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.