Salatschleuder
Europäisches Patent · EP1618819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1618819
- Anmeldenummer
- EP05405372
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2005
- Veröffentlicht
- 25.01.2006
- Erteilt
- 12.09.2007
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/24 (2006.01)
- Priorität
- CH 12302004 21.07.2004CH 16722004 10.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 28.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.