Transportstern

Europäisches Patent · EP1619147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1619147
Anmeldenummer
EP05013758
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2005
Veröffentlicht
25.01.2006
Erteilt
26.09.2007
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/84 (2006.01)
Priorität
DE 102004034739 17.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 15.10.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

KHS AG

Juchostrasse 20, 44143 Dortmund, DE

Erfinderin/Erfinder

Fritsche, Claas

44141 Dortmund, DE

Deckert, Lutz

45721 Haltern am See, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.