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Europäisches Patent · EP1619932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1619932
Anmeldenummer
EP05291461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2005
Veröffentlicht
25.01.2006
Erteilt
02.12.2009
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 3/46 (2006.01)
F24H 1/00 (2006.01)
Priorität
FR 0408163 23.07.2004
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 02.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Atlantic Industrie

Zone Industrielle Nord, rue Monge, 85000 La Roche sur Yon, FR

Erfinderin/Erfinder

Soulard, Dominique

85000 La Roche sur Yon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.