Halteranordnung
Europäisches Patent · EP1620055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1620055
- Anmeldenummer
- EP04750662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.2004
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 16.10.2013
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 9/00 (2006.01)
- Priorität
- US 426902 30.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/012825 26.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/098486 18.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 16.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RENZ, Charles, J.
Briarcliff, NY 10510, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.