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Europäisches Patent · EP1620227 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1620227
- Anmeldenummer
- EP04727524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.04.2004
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 15.04.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10317339 15.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2004/003970 15.04.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/091850 28.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 21.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2019
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STARK, Emil
A-6840 Götzis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.