ZANGENAGGREGAT EINER KÄMMASCHINE
Europäisches Patent · EP1620584 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1620584
- Anmeldenummer
- EP04716535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2004
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 05.09.2007
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 5762003 02.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2004/000125 03.03.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/088013 14.10.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 28.09.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.