ZANGENAGGREGAT EINER KÄMMASCHINE

Europäisches Patent · EP1620584 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1620584
Anmeldenummer
EP04716535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.03.2004
Veröffentlicht
01.02.2006
Erteilt
05.09.2007
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/16 (2006.01)
Priorität
CH 5762003 02.04.2003
PCT-Anmeldung
PCT/CH2004/000125 03.03.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/088013 14.10.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 28.09.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.