REFERENZSTROMGENERATOR UND VERFAHREN ZUM PROGRAMMIEREN, EINSTELLEN UND/ODER BETREIBEN DES GENERATORS
Europäisches Patent · EP1620859 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1620859
- Anmeldenummer
- EP04751987
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2004
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 04.06.2008
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11C 7/14 (2006.01)G11C 11/4099 (2006.01)G11C 11/403 (2006.01)G11C 11/404 (2006.01)G11C 16/28 (2006.01)
- Priorität
- US 470462 P 13.05.2003US 470276 P 14.05.2003US 840902 07.05.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/014843 12.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/102631 25.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 30.06.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.