Dispositif de réalisation d'une émulsion alimentaire
Europäisches Patent · EP1621116 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1621116
- Anmeldenummer
- EP05356127
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2005
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 08.10.2008
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 43/042 (2006.01)
- Priorität
- FR 0408486 30.07.2004
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 08.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fouquet, Jacques
69002 Lyon, FR
Fouquet, Nicolas
69003 Lyon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.