Vibrationsrasierapparat
Europäisches Patent · EP1621300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1621300
- Anmeldenummer
- EP05015984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2005
- Veröffentlicht
- 01.02.2006
- Erteilt
- 05.03.2008
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B26B 19/28 (2006.01)B26B 19/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2004224477 30.07.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 31.03.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shiba, Takeshi
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Motohashi, Ryo
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Yabuuchi, Hidekazu
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Shimizu, Hiroaki
Kadoma-shi Osaka 571-8686, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.