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Europäisches Patent · EP1621682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1621682
Anmeldenummer
EP05016439
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2005
Veröffentlicht
01.02.2006
Erteilt
20.05.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/16 (2006.01)
B66C 13/52 (2006.01)
Priorität
DE 202004011990 U 30.07.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 20.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Hydraulikbagger GmbH

Liebherrstrasse 12, 88457 Kirchdorf/Iller, DE

Erfinderin/Erfinder

Mieger, Rolf

88457 Kirchdorf-Unteropfingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.