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Europäisches Patent · EP1622531 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1622531
Anmeldenummer
EP04775978
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2004
Veröffentlicht
08.02.2006
Erteilt
11.03.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/18 (2006.01)
A61M 25/10 (2006.01)
A61F 7/12 (2006.01)
Priorität
US 436500 13.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/014768 11.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2005/007000 27.01.2005
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 11.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MON, John

Silver Spring, Maryland 20905, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.