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Europäisches Patent · EP1622672 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1622672
- Anmeldenummer
- EP04760977
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2004
- Veröffentlicht
- 08.02.2006
- Erteilt
- 29.06.2011
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/10 (2006.01)
- Priorität
- US 436452 12.05.2003US 792031 02.03.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2004/014669 11.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/101059 25.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 29.06.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KENNEDY, Kenneth, C.
Clemmons, NC 27012, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.