JALOUSIE
Europäisches Patent · EP1623084 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1623084
- Anmeldenummer
- EP03724320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2003
- Veröffentlicht
- 08.02.2006
- Erteilt
- 19.03.2014
- Gelöscht
- 30.04.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/26 (2006.01)
- Priorität
- US 413200 14.04.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/013283 30.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/099544 18.11.2004
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014
- 19.03.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, David
10418 Taipei, TW
YU, Fu-Lai
10418 Taipei Hsieh, TW
HUANG, Chin-Tien
10418 Taipei Hsieh, TW
YU, Shun-Chi
10418 Taipei Hsieh, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.