PROGRESSIVER ÜBERSETZUNGSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP1623142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1623142
Anmeldenummer
EP04739175
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.05.2004
Veröffentlicht
08.02.2006
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 21/12 (2006.01)
B62D 3/12 (2006.01)
F16H 35/02 (2006.01)
Priorität
CH 8592003 15.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2004/005044 11.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/102039 25.11.2004
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.