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Europäisches Patent · EP1623611 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1623611
Anmeldenummer
EP04751315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.2004
Veröffentlicht
08.02.2006
Erteilt
14.09.2011
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
G06F 1/20 (2006.01)
Priorität
US 436886 13.05.2003
PCT-Anmeldung
PCT/US2004/013867 04.05.2004
PCT-Veröffentlichung
WO2004/103046 25.11.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 14.09.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RASMUSSEN, Neil

Concord, MA 01742, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.